hier die Fragen fuer jene, die Probleme mit den dox haben ;-)
31/05/2007
Bezug nehmend auf die Anfrage zur aktuellen Fragestunde Nr. 21/September/05 vom 6. September 2005 und auf die entsprechende Antwort von Landesrat Berger vom 26.09.2005 werden an den zuständigen Landesrat folgende Fragen gerichtet:
1. Welches ist der aktuellste Stand bezüglich ADSL Anschlüsse in Südtirol?
2. Bis wann ist mit einer Abdeckung aller Gemeinden zu rechnen?
3. Wie viel hat das Land bisher für den Auf- bzw. Ausbau des ADSL Netzes ausgegeben?
4. Welche Summe ist noch erforderlich, um ganz Südtirol mit ADSL zu versorgen?
23/06/2008
Immer wieder beklagen Firmen und Privatpersonen, dass sie keine Zugangsmöglichkeit auf einen Breitbandanschluss haben. Ein solcher gehört mittlerweile zu einer elementaren technischen Grundversorgung. Firmen ohne Breitbandanschluss haben einen klaren Wettbewerbsnachteil, besonders in entlegenen Gebieten. Aber auch Einzelpersonen sind auf diese Form der Technik angewiesen.
Bezug nehmend auf die Landtagsanfragen Nr. 21/September/05 vom 6. September 2005 und Nr. 4514/07 vom 1. Juni 2008 werden an die Landesregierung folgende Fragen gerichtet:
1. Welches ist der aktuelle Stand bezüglich der Verwirklichung von Breitbandanschlüssen in Südtirol?
2. Ist in der Zwischenzeit die Abnahme des von der Firma LINKEM bereitgestellten Netzes erfolgt?
3. Wenn ja, mit welchen finanziellen Leistungen seitens des Landes?
4. Kann der Zeitplan eingehalten werden, dass bis zum Jahre 2009 alle Betriebe mit mehr als drei Mitarbeitern, 95% der Betriebe mit drei oder weniger Mitarbeitern und 90% der Bevölkerung über einen Breitbandanschluss (mindestens ADSL) verfügen können?
5. Welche Gemeinden verfügen derzeit über keinen Breitbandanschluss?
23/07/2008
Firma LINKEM droht mit Einstellung des Dienstes
Fallen 14 Gemeinden ins Internet-Mittelalter zurück?
Der freiheitliche Landtagsabgeordnete Pius Leitner verweist in einer Aussendung auf die Ankündigung der Firma Linkem, für ihre Kunden im Laufe des nächsten Monats möglicherweise den Service mit Bezug auf die entsprechenden Verträge über die Bereitstellung des Internetzugriffs zu unterbrechen. Dies käme einem Rückfall ins Internet-Mittelalter gleich.
„Bekanntlich hat die Firma Linkem vor zwei Jahren den Zuschlag für eine Ausschreibung zur Versorgung von 14 Gemeinden mit Informationstechnologie erhalten (Kastelruth, Ahrntal, Prettau, Ritten, Abtei, Mals, Deutschnofen, Ratschings, Tirol, Enneberg, Völs, Tramin, Rasen-Antholz und Gais). Entsprechende Messungen der RAS waren für fünf Lose ‚positiv mit Vorbehalt’, für die restlichen jedoch negativ. Die Abnahme des von der Firma Linkem bereitgestellten Netzes erfolgte bis heute nicht und die RAS hat Ende Mai d. J. beschlossen, die Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung mit Linkem fallen zu lassen und keine Zahlungen an Linkem zu tätigen. Linkem erklärt nun in einem Schreiben an die Kunden, die Kosten für den Service ohne entsprechende Kompensation nicht mehr tragen zu können. Sollte ein am 17. Juli an die RAS gestelltes Ultimatum innerhalb von 15 Tagen kein Ergebnis bringen, wird Linkem den Dienst einstellen“, so Leitner.
Leidtragende des Konfliktes zwischen Linkem und RAS seien die Kunden jener 14 Gemeinden der ersten Ausschreibung. Die Landesregierung sei aufgerufen, sich dafür zu verwenden, dass der Streit beigelegt werden könne. Firmen ohne Breitbandanschluss hätten einen klaren Wettbewerbsnachteil, besonders in entlegenen Gebieten. Auch Privatpersonen seien auf diese Form der Technik angewiesen, so Leitner abschließend.
1.Oktober 2008
Rechts- und Versorgungssicherheit schaffen
Internatanschlüsse sind kein Luxus
Der freiheitliche Landtagsabgeordnete Pius Leitner fordert die Landesregierung erneut auf, im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe der Internetanschlüsse an die Firma LINKEM für Rechts- und Versorgungssicherheit zu sorgen. Es sei nicht zumutbar, dass Bürger für einen Dienst zahlen müssen, der nicht oder mehr schlecht als recht funktioniere.
„Bereits vor der Sommerpause hat die Firma LINKEM ihren Kunden in mehreren Gemeinden (u. a. in Mals) schriftlich mitgeteilt, den Dienst abzustellen, wenn das Land bzw. die RAS nicht die entsprechenden Zahlungen vornehmen. Der Rechtstreit zwischen Land und Firma LINKEM darf nicht auf dem Rücken der Bürger ausgetragen werden“, so Leitner.
In den letzten Tagen seien auch bei den Freiheitlichen Klagen aus dem Ahrntal und aus Völs eingetroffen, wo die Bürger das Internet-Aus befürchten. Dies käme einer Benachteilung für Firmen und Privatkunden gleich.
„Es bleibt zu hoffen, dass es dem Land gelingt, mit der Firma Linkem insoweit einen Ausgleich zu finden, als dass zumindest bis zu einem Ende des Rechtsstreites der Dienst garantiert wird. Keinesfalls darf dieser Streit aber ein Vorwand sein, um Südtiroler Internetkunden in die Arme eines Anbieters zu zwingen, der den Schutz der Landesregierung genießt. Nicht ein landesübliches Monopol ist gefragt, sondern ein offener Wettbewerb und vor allem Versorgungssicherheit“, schließt Leitner.
